AGB der TWB-Technische Werke Blaubeuren GmbH für den Onlineshop (Stand 24.07.2024)

1. Geltungsbereich

1.1. Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) der : TWB-Technische Werke Blaubeuren GmbH, Kirchplatz 2, , 89143 Blaubeuren, Telefon +49 7344 92 480 10, E-Mail-Adresse: m.spaeth@blaubeuren.de, (nachfolgend „TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH“), gelten in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle Verträge , die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend „Kunde“) mit der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH hinsichtlich der vom Verkäufer in seinem Online-Shop der dargestellten Waren und Dienstleistungen abschließt. Hiermit wird der Einbeziehung von eigenen Bedingungen des Kunden widersprochen, es sei denn, es ist etwas anderes schriftlich vereinbart.

1.2. Für Verträge über die Lieferung von Gutscheinen gelten diese AGB entsprechend, sofern insoweit nicht ausdrücklich etwas Abweichendes geregelt ist.

1.3. Leistungsgutscheine im Sinne dieser AGB sind Gutscheine, die vom Inhaber des Gutscheins gemäß der in diesen AGB geregelten Einlösebedingungen in der Höhe eines bestimmten Gutscheinwertes für eine konkret bezeichnete, Dienstleistung aus dem Angebot des Verkäufers eingelöst werden können.

1.4. Der Vertragsschluss erfolgt in deutscher Sprache.

2. Lieferung, Warenverfügbarkeit

2.1. Die Lieferung von Waren erfolgt als PDF-Dokument per E-Mail an die vom Kunden angegebene E-Mail-Adresse, sofern nichts anderes vereinbart ist. Bei der Abwicklung der Transaktion ist die in der Bestellabwicklung der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH angegebene Lieferanschrift maßgeblich.

2.2. Die TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH behält sich das Recht vor, im Falle nicht richtiger oder nicht ordnungsgemäßer Selbstbelieferung vom Vertrag zurückzutreten. Dies gilt nur für den Fall, dass die Nichtlieferung nicht von dem Verkäufer zu vertreten ist und dieser mit der gebotenen Sorgfalt bereits vor Vertragsschluss ein verbindliches kongruentes Deckungsgeschäft über die Ware, die Gegenstand des Vertrags ist, mit dem Zulieferer abgeschlossen hat. Bloße Lieferverzögerungen berechtigen nicht zum Rücktritt vom Vertrag. Die TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH wird alle zumutbaren Anstrengungen unternehmen, um die Ware zu beschaffen. Im Falle der Nichtverfügbarkeit oder der nur teilweisen Verfügbarkeit der Ware wird der Kunde unverzüglich informiert und die Gegenleistung unverzüglich erstattet.

 

3. Eigentumsvorbehalt

Bis zur vollständigen Bezahlung verbleiben die gelieferten Waren im Eigentum des Verkäufers.

4. Preise

Alle Preise, die auf der Website des Anbieters angegeben sind, verstehen sich einschließlich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Bei Geldwertkarten und anderen Wertgutscheinen ist keine Umsatzsteuer ausgewiesen, da es sich hierbei um umsatzsteuerlich nicht steuerbare Leistungen handelt, bei denen die Gegenleistung im Zeitpunkt des Erwerbs noch nicht feststeht.

5. Zahlungsmodalitäten

5.1. Der Kunde kann die Zahlung per EC-Zahlung, Kreditkarte oder PayPal® vornehmen.

5.2. Die Zahlung des Kaufpreises ist unmittelbar mit Vertragsschluss fällig. Ist die Fälligkeit der Zahlung nach dem Kalender bestimmt, so kommt der Kunde bereits durch Versäumung des Termins in Verzug. In diesem Fall hat er dem Anbieter Verzugszinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu zahlen.

5.3. Die Verpflichtung des Kunden zur Zahlung von Verzugszinsen schließt die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch den Anbieter nicht aus.

5.5. Bei Zahlung mittels einer von PayPal angebotenen Zahlungsart erfolgt die Zahlungsabwicklung über den Zahlungsdienstleister PayPal (Europe) S.à r.l. et Cie, S.C.A., 22-24 Boulevard Royal, L-2449 Luxembourg (im Folgenden: „PayPal“), unter Geltung der PayPal-Nutzungsbedingungen, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/useragreement-full oder - falls der Kunde nicht über ein PayPal-Konto verfügt – unter Geltung der Bedingungen für Zahlungen ohne PayPal-Konto, einsehbar unter www.paypal.com/de/webapps/mpp/ua/privacywax-full.

6. Einlösung, Inhalt und Gültigkeit von Gutscheinen

6.1. Leistungsgutscheine können gegenüber der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH ausschließlich für die aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ersichtliche Dienstleistung der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH eingelöst werden.

6.2. Gutscheine, die sich nicht auf einen bestimmten Termin für die Erbringung der Dienstleistung beziehen, sind bis zum Ende des dritten Jahres nach dem Jahr des Gutscheinkaufs gültig und können während dieses Zeitraums flexibel gegenüber dem Verkäufer eingelöst werden.

6.3. Das Guthaben eines Gutscheins wird weder in Bargeld ausgezahlt noch verzinst.

6.4. Jeder Gutschein kann vom Kunden nur einmal eingelöst werden.

6.5. Verliert der Kunde den ihm von der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH überlassenen Gutschein oder wird ihm dieser gestohlen, wird der Gutschein von der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH nicht erstattet.

6.6. Der Kunde hat gegenüber der TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH keinen Anspruch auf Umtausch des erworbenen Gutscheins gegen einen anderen Gutschein.

6.7. Sofern sich aus dem Inhalt des Gutscheins nichts anderes ergibt, ist der Gutschein übertragbar. Die TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH kann mit befreiender Wirkung an den jeweiligen Inhaber des Gutscheins leisten. Dies gilt nicht, wenn die TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH-Kenntnis oder grob fahrlässige Unkenntnis von der Nichtberechtigung, der Geschäftsunfähigkeit oder der fehlenden Vertretungsberechtigung des jeweiligen Inhabers hat.

7. Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht

Sie haben das Recht, binnen 14 Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt 14 Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns (TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH
Kirchplatz 2, , 89143 Blaubeuren, Telefon +49 7344 9669 -0, E-Mail-Adresse: info@blaubeuren.de.) mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. einem Brief, Telefax oder Email) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufspflicht reicht es aus, die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist abzusenden. Folgen des Widerrufs: Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie keine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für die Rücksendung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesendet haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen 14 Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von 14 Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.

8. Online-Streitbeilegung

8.1. Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: ec.europa.eu/consumers/odr. Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

8.2. Die TWB-TECHNISCHE WERKE BLAUBEUREN GMBH ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

9. Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen der Parteien gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.

10. Schlussbestimmungen

10.1. Diese Bedingungen sind abschließend. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.

10.2. Sollten einzelne Bestimmungen des Vertrages unwirksam oder undurchführbar sein oder werden, so bleibt der Vertrag im Übrigen davon unberührt.